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Entwicklung einer grenzübergreifenden Warn- und Alarmplanung für das Einzugsgebiet des Neman / Nemunas |
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Von Industrieanlagen, in denen gefährliche Stoffe gehandhabt werden, können bei einem Störfall erhebliche Gewässerverunreinigungen ausgehen, die aufgrund der schnellen Ausbreitungswege schnell eine internationale Dimension. Diesen Gefahren kann nur durch eine gemeinsame Verantwortung für das Flusseinzugsgebiet und eine länderübergreifende Zusammenarbeit bei der Störfallvorsorge begegnet werden.
Das aus dem Beratungshilfe-Programm des deutschen Bundesumweltministeriums finanzierte Projekt hatte zum Ziel, die Gewässernutzer an der Memel (RUS/ BLR: Neman/ LTU: Nemunas) vor den grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen rechtzeitig zu warnen. Im Zeitraum 10/2003 bis 02/2006 wurden folgende Ergebnisse wurden erreicht:
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- Erarbeitung eines Internationalen Warn- und Alarmplanes für das Neman/Nemunas- Einzugsgebiet
- Implementierung von Internationalen Hauptwarnzentralen zur grenzüberschreitenden Kommunikation.
- Modellhafte Erfassung störfallrelevanter industrieller Aktivitäten im Neman/Nemunas- Einzugsgebiet und
- Know- How-Transfer in Hinblick auf die Umsetzung internationaler Erfahrungen, Direktiven und Gesetze (SEVESO II, UNECE, HELCOM, EU- Richtlinien)
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Der Warn- und Alarmplan legt die Kriterien und den Mechanismus für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei möglichen Industrieunfällen der Neman- Anliegerstaaten Weißrussland, Litauen und Russland fest. Es wurden eine einheitliches Alarmweiterleitungsprocedere, Meldeblätter und Emissions- sowie Immissions- orientierte Alarmkriterien erarbeitet.
Als Kernelement des Warnsystems sind so genannte Internationale Warn- und Alarmzentren in Minsk, Vilnius und Kaliningrad errichtet worden. Die Funktionalität und Wirksamkeit des Systems basiert auf der klaren Definition der Zuständigkeiten und Verfahren für die fachliche Beurteilung möglicher Störfälle sowie der anschließenden grenzüberschreitenden Informationsweiterleitung.
Voraussetzung für wirksame Störfallprävention sind sicherheitstechnische Maßnahmen an den Anlagen, um Störfälle zu verhindern. Um einen Überblick über das vorhandene Gefährdungspotenzial zu erhalten, wurde eine modellhafte Erfassung der störfallrelevanten industriellen Aktivitäten im Neman/ Nemunas- Einzugsgebiet durchgeführt. Die überschlägige Bewertung des Störfallpotentials der erfassten Betriebe erfolgte mit Hilfe der „Water-Risk-Index- Methode“
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Ein weiteres wichtiges Ergebnis ist die Vermittlung der Erfahrungen der Internationalen Kommissionen zum Schutze des Rhein, der Elbe bzw. der Donau sowie die Vernetzung mit tangierenden Projekten durch projektbegleitende Seminare und einer Informationsreise. Der Internationale Warn- und Alarmplan fördert nicht zuletzt das gegenseitige Vertrauen unter den drei beteiligten Ländern. Er bildet eine wesentliche Grundlage für die laufenden Anstrengungen, eine Internationale Kommission zum Schutz der Memel zu errichten.
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